Lage: Es gibt keine Ratsmitglieder erster oder zweiter Klasse!

Insgesamt haben wir als Alternative für Deutschland im Rat der Stadt Lage seit Beginn der Legislaturperiode Herbst 2020 versucht eine pragmatische und sachbezogene Politik für unsere Stadt und deren Bürger zu gestalten.

Hier haben wir stets sachbezogen Entschieden, egal von wessen Seite die Anträge oder Vorschläge kamen.

Sicherlich ist die Causa “Beigeordneter” von Anbeginn nicht ohne Emotionen diskutiert worden. Letztendlich sind wir zu dem Entschluss gelangt dem amtierenden Beigeordneten weiter im Amt zu bestätigen, sowie eine weitere Beigeordnetenstelle zu unterstützen.

Das dieses ohne Mehrheit in einem demokratischen Gremium nicht möglich ist, sollte auf der Hand liegen. Diese bildete sich eben aus CDU, FDP, FWG/BBL, Aufbruch C und der Alternative für Deutschland, dieses muß zwingend von der SPD akzeptiert werden.

Das hier eine gemeinsame Entscheidung verschiedener Fraktionen als “Zusammenarbeit” von Herrn Kaiser bezeichnet wird zeugt nicht von politischem Feingefühl. Auch das laut seiner Stellungnahme die SPD sich bei “solchen” Abstimmungen enthalten würde halten wir für Unwahr.

Hätte die SPD zusammen mit B90-die Grünen und den Stimmen der Alternative für Deutschland ihre Idee bezüglich der Beigeordneten durchgesetzt, wäre dann solch ein Theater inszeniert worden?

§ 50 GO NRW – Abstimmungen

(1) Beschlüsse werden mit Stimmenmehrheit gefasst, soweit das Gesetz nichts anderes vorschreibt. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.

Fakt ist: Der Rat der Stadt Lage hat 40 Ratsmitglieder: SPD 11, CDU 11, Grün 8, AfD 3, FDP3, FWG/BBL 2, Aufbruch C 2. Es gibt auch nicht Ratsmitgieder erster oder zweiter Klasse! Wir haben drei vollwertige Stimmen im Rat und die Abstimmung gilt mit 21 zu 20 einfacher Mehrheit als durchgesetzt. Uns geht es um die Stärkung des Rates auch in Voraussicht kommender Bürgermeister.

Das die SPD gemeinsam mit B90-die Grünen den Hern Paulussen ohne jede finanzielle Weitsicht entlassen wollten beleuchten die Sozialdemokraten in Ihrer Stellungnahme nicht. Auch das die Stadt Lage vor der Amtszeit von Herrn Liebrecht bereits einen zweiten Beigeordneten gehabt hat, fällt hier unter den Tisch.

Schade finden wir das die bis jetzt sehr gute und parteiübergreifende Zusammenarbeit im Rat der Stadt Lage durch solche Äusserungen gestört, wenn nicht sogar für den Rest der Legislaturperiode nachhaltig zerstört wurde. Diese Parteistrategien passen nicht in die derzeitig schwierige Situation in der sich unsere Stadt befindet. Wir reichen jedem aufrichtigen Demokraten die Hand um gemeinsam im Diskurs unseren Auftrag der uns von den Wählern aufgegeben wurde, zum Wohle unserer Stadt, das Beste zu gestalten.

Für die Alternative im Rat der Stadt Lage Uwe Detert