Stadtrat Horn-Bad Meinberg: 1,75 %-Partei fordert Abgrenzung von der AfD
Stadtrat Horn-Bad Meinberg: 1,75 %-Partei fordert Abgrenzung von der AfD
Wer oder was war noch einmal die Linkspartei? Diese Frage dürften sich mittlerweile zahlreiche Bürger Lippes und Horn-Bad Meinbergs stellen. Bundesweit erreicht die SED-Nachfolgepartei in Umfragen aktuell zwischen 2 und 4 Prozent der Wählerstimmen. Bei zwei renommierten Umfrageinstituten wird sie gar unter den „Sonstigen“ geführt.
Trotzdem möchte die Splitterpartei, bevor sie bei der Kommunalwahl 2025 wahrscheinlich aus dem Stadtrat ausscheidet, den Anschluss der Stadt Horn-Bad Meinberg an die Trierer Erklärung durchsetzen. Bei der Europawahl im Juni kam die Partei schließlich nicht über 144 Stimmen (1,75 %) in Horn-Bad Meinberg hinaus.
Anlass ist der Erfolg unserer Demonstration unter dem Motto „Nein zum Heim“, die vor zwei Wochen auf dem Horner Marktplatz stattfand. Die Planungen für das Containerheim für Migranten wurden wenige Tage vor unserer Demo plötzlich auf Eis gelegt. Wir berichteten: https://afd-lippe.de/afd-wirkt-keine-wohncontainer-fuer-migranten-in-horner-tillestrasse
Zur Erläuterung: Die Trierer Erklärung wurde als Reaktion auf die längst widerlegten Correctiv-Lügengeschichten zum angeblichen „Geheimtreffen“ in Potsdam Anfang des Jahres von zahlreichen Städten, auf Initiative der Kartellparteien, beschlossen.
Ein Anschluss der Stadt an die Erklärung ist aufgrund des gerichtlich bestätigten Verbots der Verbreitung der Falschmeldungen über das Treffen abzulehnen. Wir sind gespannt, ob sich die Altparteien im Horn-Bad Meinberger Stadtrat von einer linken Splitterpartei vor sich hertreiben lassen.
Wir freuen uns jedenfalls auf die Stadtratswahl im kommenden Jahr in Horn-Bad Meinberg, bei der unser Ziel die 20 Prozent + X sein werden! Wir werden den Bürgern der Stadt eine Stimme geben, welche schon seit langem nicht mehr von den Altparteien vertreten werden.
Quellen:
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