Lagenser Altparteien diskreditieren Bürgerproteste – AfD steht zum Recht auf Versammlungsfreiheit!

Stellungnahme des Stadtverbandes Lage der Alternative für Deutschland zu der am Freitag, den 11.02.2022 um 16.00 Uhr, stattfindenden Veranstaltung und der damit verbundenen Veröffentlichung auf den Facebook Seiten CDU Lage, SPD Lage, B90 Grüne Lage und FDP Lage

Zunächst zu der Situation die sich im gesamten Bundesgebiet in den letzten Wochen entwickelt hat und somit auch in vielen Lippischen Gemeinden. An verschiedenen Tagen, jedoch besonders am Montag, gehen viele Bürger in die Städte um mit einem Spaziergang auf ihre Sorgen und Nöte hinzuweisen. Einige unserer Parteimitglieder gehen ebenfalls als Bürger und somit als Privatperson spazieren.Somit kommt man unweigerlich mit den Bürgern ins Gespräch und erfährt von den Beweggründen, welche durchaus vielschichtig sind.

Oftmals geht es um die COVID-Situation und den damit verbundenen Folgen. Ob privater, schulischer, gesellschaftlicher oder wirtschaftlicher Natur. Ein großer Teil der Sorgen bezieht sich auch auf die oftmals unerklärlichen staatlichen Maßnahmen und der damit verbundenen Einschränkung der im GG versicherten Freiheitsrechte.

Diese Bürger,welche dort teilnehmen, stellen alle Schichten der Bevölkerung dar. Angefangen beim Rentner, Angestellter, Auszubildender, Schüler, Arbeiter oder Mutter mit Kind sowie auch verschiedene Religionen sind auch Bürger mit ausländischen Wurzeln vertreten. Diese Menschen treibt die Sorge auf die Straße.

Herr Manfred Hilbrink-Späth V.i.S.d.P. versucht nun gerade diesen Bürgern ein demokratiefeindliches Verhalten anzudichten welche „demokratische Prozesse“ diskreditieren und geht noch weiter, er versucht den Bürgern eine rechte Gesinnung anzudichten. Weiterhin behauptet er die AfD hätte in Lage zu einer Protestaktion aufgerufen. Die Antwort ,wann und wo die AfD aufgerufen hat und das Datum an der diese stattgefunden haben soll, bleibt er schuldig.

Noch bedauerlicher bewerten wir, dass die sogenannten demokratischen Parteien bestehend aus CDU Lage, FDP Lage, SPD Lage, B90 Grüne Lage sich in dieses Bündnis einfinden und gegen die Bürger Front machen. Zusätzlich wird unserer Auffassung nach das Miteinander im Rat der Stadt durch folgenden Satz geschädigt: „Wir stehen für demokratische Werte, solidarisches Handeln und gemeinsame Verantwortung. Nicht nur in der Pandemie, aber jetzt besonders!“

Deshalb fragen wir, stehen die nicht genannten Ratsparteien bestehend aus Freie Wähler, Aufbruch-C und BBL ebenfalls nicht für die demokratischen Werte? Das der AfD dieses zu Unrecht nachgesagt wird möchten wir nur am Rand bemerken.

Wir als Stadtverband Lage der Alternative für Deutschland lehnen solch ein Verhalten der sogenannten „demokratischen Parteien“ ab. Wir stehen zu unserem Grundgesetz und zu den Bürgern, die auch in Lage ihr freies Bürgerrecht wahrnehmen, um einen Spaziergang abzuhalten oder auch ohne Anmeldung ihren Protest darzustellen.

Für den Stadtverband Lage der Alternative für Deutschland

Uwe Detert